“… Aller Voraussicht nach wird nun das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg dem Treiben vorläufig einen juristischen Riegel vorschieben. …”

war auf heise gestern zu lesen.

Jürgen Bechstein entfernte umgehend nach bekanntwerden das Bild und wollte nicht für die Kosten der Abmahnung aufkommen.

“… Eine Störerhaftung sei in den vorliegenden Fallen daher nicht zu erkennen. …”

so auf heise weiter. Weitere Informationen findet man auch auf dem Blog vonm Sascha Kremer, der Anwalt, der Jürgen Bechstein vertritt. Ebenso berichtet auch der Spiegel über den Fall. Ein weiteres Video gibt es beim NDR.

Bloggern kann prinzipiell ähnliches passieren, wenn beispielsweise Bilder in Kommentaren eingebettet werden. Ebenso müssen sich Blogger bei der Implememtierung von Benachrichtigungsdiensten via E-Mail das Double-Opt-In-Verfahren berücksichtigen, um Abmahnungen zu vermeiden.

Am 4. Februar wird das Urteil bekannt gegeben. Wir wünschen Jürgen Bechstein viel Erfolg.

(c) Stephanie Hofschläger / Pixelio

Wer bloggt, sollte sich der Öffentlichkeitswirksamkeit gewahr sein. Damit verbunden, sind natürlich auch Haftungsrisiken. So zum Beispiel die Störerhaftung, wenn es darum geht Dritten Schaden zuzufügen. Dies kann durch  öffentliche Meinungsäußerung, wie etwa in einem Internetforum oder auf einem Blog, geschehen. Meistens wird es wohl um Imageschäden oder um Reputationsverlust gehen.

Glücklicherweise gibt es in Deutschland Anwälte, die hier auf der Höhe sind und sich auf Internetrecht, Web2.0 & Co. spezialisiert haben. So z.B. Rechtsanwalt Sascha Kremer. Ganz vorne dabei, betreibt er sogar einen Blog unter www.kremer-legal.com. Hier wird man auf dem Laufenden gehalten. Zur Störerhaftung zitiert er aktuell ein Urteil vom 16.07.2008 des AG Frankfurt/Main:

Der Betrieb eines Internetforums oder eines Blogs unterliegt dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit, weshalb eine generelle “Vorab-Zensur-Pflichten” (so das AG Frankfurt/Main wörtlich) abzulehnen sei, insbesondere auch bei Blogs mit “kritischen Inhalten und Diskussionen” ….